01.08.2016 in Wahlen

Wahlplakate in Buch und Karow systematisch zerstört

 

Bereits einen Tag nach dem Aufhängen wurden Wahlplakate der SPD in Karow und Buch systematisch zerstört. An den Stellen, wo SPD-Plakate hingen, finden sich stattdessen Plakate von Neonazis. Zerstörte Plakate liegen zerrissen neben Laternenmasten und in den Grünanlagen.

Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der Berliner SPD, Dennis Buchner:

„Die Verhinderung von demokratischem Wahlkampf in Karow und Buch hat inzwischen Tradition. Plakate werden systematisch zerstört, SPD-Aktive an den Infoständen ebenso eingeschüchtert wie interessierte Wählerinnen und Wähler. Wir haben den Vorgang zur Anzeige gebracht und fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, systematische Beschädigungen von Wahlplakaten auch über die Notrufnummer zu melden. Dies ist kein Kavaliersdelikt, der polizeiliche Staatsschutz nimmt in diesen Fällen Ermittlungen auf.“

Der betroffene örtliche Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann ergänzt:

„Leider muss ich mir nun wieder Sorgen um die Sicherheit meiner Unterstützer im Wahlkampf machen. Ich möchte nicht, dass sich die tätlichen Übergriffe aus dem Europawahlkampf 2014 wiederholen. Damals wurde eine Frau beim Plakate-Aufhängen von Neonazis verletzt. Ich werde natürlich wie geplant Wahlkampf machen und auch neue Plakate aufhängen.“ 

29.10.2015 in Wahlen

Für ein vielfältiges Berlin und lebenswertes, weltoffenes Karow, Buch und Französisch Buchholz

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

im letzten Jahr dieser Legislaturperiode stehen wir in Berlin und Pankow vor enormen Herausforderungen. Die Flüchtlingssituation und die damit verbundenen Schwierigkeiten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung scheinen sämtliche Ressourcen in dieser Stadt zu binden. Als Integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin bin ich mittendrin und versuche neben meinen Aufgaben im Parlament mein Möglichstes, um die Flüchtlingspolitik in Berlin auch in Einzelfällen menschenwürdig und mit Außenmaß zu gestalten. Pauschalabschiebungen, besonders von Familien mit kleinen Kindern oder von erkrankten Menschen, sind mit mir nicht zu machen. Als Parlamentarier nehme ich meine Aufgabe sehr ernst die betreffenden Senatsstellen nicht aus den Augen zu lassen.

Doch die eigentliche Aufgabe liegt noch vor uns. Die Menschen, die in den vergangenen Monaten zu uns gekommen sind, werden zu einem Großteil bei uns bleiben. Es ist unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für echte Integration zu schaffen. Erfahrungen aus der Vergangenheit dienen jedoch nur bedingt als Vorbild für die kommende Integrationsanstrengung. Noch heute spüren wir die Auswirkungen der Integrationspolitik der vergangenen Jahrzehnte in Form eines durchschnittlich niedrigeren Bildungsgrades, höherer Arbeitslosigkeit, geringeren Einkommens und teilweise sogar von Perspektivlosigkeit unter Jugendlichen, deren Eltern nach Deutschland zugewandert sind.

Ich möchte alles daran setzen, dass wir es dieses Mal besser machen. Wir haben heute die Chance, die Generationenaufgabe der Integration zu uns kommender Geflüchteter anzunehmen, bildungshungrige junge Menschen mit bärenstarkem Lebenswillen bei uns willkommen zu heißen und voneinander zu profitieren. Die Flüchtlinge von heute sind die Fachkräfte von morgen. Ich möchte eure und meine Ideen weiterhin im Parlament vertreten und bitte hiermit um euer Vertrauen und eure Zustimmung zur Abgeordnetenhauswahl 2016 für die SPD Pankow im Wahlkreis 1, Karow, Buch und Französisch Buchholz, antreten zu dürfen. Ich möchte mit euch zusammen für den Wahlkreis 1 und eine stabile Mehrheit im Abgeordnetenhaus kämpfen, damit wir unsere politischen Ziele auch umsetzen können.

Soziale Netzwerke

Rainer-Michael Lehmann

Sozialdemokraten vor Ort

SPD Pankow

SPD Französisch Buchholz

SPD Karow-Buch

Rona Tietje, Bürgermeisterin Kandidatin

Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages

Termine

Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
15.05.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
19.06.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
17.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

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