15.08.2017 in Pressemitteilung von SPD Französisch Buchholz

Strandfeeling auf dem Hugenottenplatz in Französisch Buchholz

 

Am 19.August veranstaltet die SPD Französisch Buchholz von 09:00 bis 12:00 Uhr einen lebendigen Infostand mit Palmen, Wasser und tropischen Getränken auf dem Hugenottenplatz. Damit macht der Ortsverein auf die dringend notwendige Umgestaltung des Platzes zu einem Ort der Begegnungen für die Buchholzerinnen und Buchholzer sowie für Gäste des 20.000 einwohnerstarken Ortes aufmerksam. Durch eine Aufwertung des Platzes und seine Einbindung in moderne urbane Stadtkonzepte soll die Aufenthalts- und Lebensqualität im Ort erhöht werden. Die SPD unterstützt dabei den Vorschlag der Ortschronistin und Vorstandsmitglied der SPD Französisch Buchholz, Anne Schäfer-Junker, die einen Pavillon für gastronomische, touristischen und kulturelle Einrichtungen mit Gartenrondell, Bäumen und Brunnen sowie eine Radwege-Anbindung an den Fernradweg Berlin–Usedom vom Hugenottenplatz vorschlägt.

08.08.2016 in Pressemitteilung

Gemeinsame Presseerklärung zum Brandanschlag in Berlin-Buch

 

Zum Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Buch erklären der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer-Michael Lehmann und die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Elke Breitenbach:

Wir verurteilen den Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Buch. Die geflüchteten Menschen, die dort leben, haben in ihren Herkunftsländern und auf der Flucht Dramatisches erlebt. Sie benötigen unsere Unterstützung, unsere Solidarität und unsere Hilfe.

Wir sind erschüttert darüber, dass die Täter es bewusst in Kauf genommen haben, dass Bewohner des AWO Refugiums verletzt oder getötet werden. Wir sind erleichtert, dass niemand ernsthaft zu Schaden gekommen ist. Wir erwarten, dass die näheren Umstände schnellstmöglich aufklärt und die Brandstifter zur Rechenschaft gezogen werden.

25.01.2016 in Pressemitteilung

Ein kleiner Erfolg - Mehr Mittel für den Bau von Aufzügen!

 

Pressemitteilung vom 25. Januar 2016

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung.

Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh zog Bilanz und sprach in seiner Einführungsrede vom „Berlin als Labor eines offenen Deutschlands“. In Berlin habe sich eine Gesellschaft formen können, die nicht durch Religion oder Herkunft zusammengehalten wird, sondern durch die Werte der Toleranz, der Vielfalt und der Freiheit. Jeder Lebensstil und jede Einstellung sind in Berlin willkommen – auch alle negativen und positiven Entwicklungen Deutschlands spiegeln sich in dieser Stadt.

Berlin sei nicht mehr nur eine Stadt, sondern ein Versprechen, so Saleh: Das Versprechen lautet, dass Berlin eine Heimat für alle sein kann, die sich anstrengen und hier etwas aufbauen wollen. Eine Heimat der Mutigen. Eine Stadt des sozialen Miteinanders.

Die Berliner Zeitwende bringt viele Herausforderungen für die Stadt mit sich. So hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur viele zentralen Themen einer solidarischen Stadt aufgerufen. Vom Tourismus und Elektromobilität bis hin zum Gesundheitsstandort Berlin, dem Bereich der sozialen Arbeits- und Mietenpolitik, der Stadt als Bildungs- und Wirtschaftsstandort oder die Liegenschaftspolitik und die Daseinsvorsorge.

Der Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann sagt hierzu:

02.12.2015 in Pressemitteilung

Presseerklärung von Rainer-Michael Lehmann zur Schaffung eines Flüchtlingsamtes

 

Der Senator für Gesundheit und Soziales kündigt, an ein neues Amt für Flüchtlingsangelegenheiten neben dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) schaffen zu wollen. Dazu erklärt der Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann:

„Die Schaffung einer weiteren Behörde für Flüchtlingsangelegenheiten in der Senatsverwaltung von Mario Czaja sehe ich kritisch. Aufgaben, die bisher beim LAGeSo liegen, werden so lediglich in ein Nachbarhaus verlagert und keinesfalls gelöst. Um die seit geraumer Zeit anhaltenden Probleme am und im LAGeSo zu lösen, reicht es nicht Schilder auszutauschen, wenn keine neuen Konzepte vorhanden sind.

Die gesellschaftspolitische Aufgabe der nächsten Jahre lautet Integration. Ich begrüße sämtliche Schritte, die in Richtung einer ‚Integrationsbehörde‘ gehen. Die Schaffung einer solchen Behörde fordere ich schon seit langem, um Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen, wie z.B. die Anerkennung von Hochschulabschlüssen, die Vermittlung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen sowie Hilfe bei der Suche von Wohnraum zu organisieren. Ich sehe es jedoch mit Sorge, dass mit der Ankündigung eines Flüchtlingsamtes ein weiteres Ablenkungsmanöver für die Unzulänglichkeiten im Zuständigkeitsbereich von Herrn Czaja gestartet wird.“

24.11.2015 in Pressemitteilung

Neue Notunterkunft für Flüchtlinge in Karow eröffnet

 

Pressemitteilung vom 24.11.2015

Seit dem 20. November 2015 ist die Sporthalle der Grundschule Am Hohen Feld in Karow durch den Landesweiten Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement des Landes Berlin sichergestellt und nun auch als Notunterkunft für Flüchtlinge hergerichtet worden.

Gestern übermittelte des Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) dem Bezirksamt Pankow nun den Sicherstellungsbescheid (Sicherstellung bis März 2016). Dieser erfolgte auf der Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG), da unser Pankower Bürgermeister, Matthias Köhne (SPD), seine Zustimmung zur Nutzung des Bedeweg 1 verweigert hatte. Hintergrund war die Forderung des Senators Czaja, Senator für Gesundheit und Soziales, von den Bezirken insgesamt 48 weitere Sporthallen als Notunterkünfte zu benennen.

Betreiber der Unterkunft ist Social Support Berlin (Ioan Schmidt Company). Zur Vorbereitung wurde die Notunterkunft mit 141 Betten ausgestattet und die Belegung erfolgt seit dem heutigen Tage. Die ersten UnterstützerInnenkreise für die Notunterkunft haben sich bereits organisieren können und es kamen bereits vielseitig Unterstützungsangebote seitens der Anwohnerschaft.

Der Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann erklärte hierzu:

„Die Zahl der Engagierten in Karow, die sich für geflüchtete Menschen engagieren ist groß. Dies zeigte noch einmal die heutige Kundgebung "Flüchtlinge willkommen" zur Unterstützung der ankommenden Geflüchteten auf der Piazza in Karow. Die Hilfsbereitschaft ist groß. Die KarowerInnen heißen die ankommenden Flüchtlinge herzlich willkommen und helfen, wo sie nur können. Wichtig ist, dass für die betroffenen Sportvereine nun eine Ersatzsportstätte gefunden wird. Wir sind alle bemüht, hier so schnell wie möglich einen Ersatz zu organisieren. In den Wintermonaten brauchen wir in dieser Notsituation jede beheizbare Notunterkunft. Wir müssen zukünftig daher auch nach Alternativen in der Notunterbringung suchen und beheizbaren Leerstand umgehend nutzbar machen. Es ist nicht verständlich, dass die Bereitstellung der Flüchtlingsunterbringung in Alt-Buch 48 nicht vorrangig erfolgt. Wir benötigen diese Unterkunft jetzt! Gemeinsam heißen wir nun die ankommenden Geflüchteten hiermit bei uns in Karow herzlich willkommen.“

Das Büro des Abgeordneten Lehmann stellt Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten der neuen Notunterkunft, stellt Kontakt her und vermittelt Bürgerinnen und Bürger an die Unterstützerkreise. Hierfür können Sie sich einfach an das Bürgerbüro in der Achillesstr. 52 auf der Piazza in Karow wenden oder eine Mail an Buergerbuero.Lehmann@t-online.de schreiben.

Soziale Netzwerke

Rainer-Michael Lehmann

Sozialdemokraten vor Ort

SPD Pankow

SPD Französisch Buchholz

SPD Karow-Buch

Rona Tietje, Bürgermeisterin Kandidatin

Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages

Termine

Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
21.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

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