26.10.2012 in Fraktion

Ausgabe Oktober/November des FraktionTicker erschienen

 

Eine neue Ausgabe des FraktionTicker ist erschienen und enthält unter anderem umfangreiche Informationen zum "Herbst der Entscheidungen". Mit dem FraktionTicker informiert die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eine interessierte Öffentlichkeit. In ihm werden die wichtigsten Entscheidungen zweier Monate kurz und übersichtlich dargestellt.

Sie finden die neue Ausgabe hier zum Download.

06.03.2012 in Fraktion

Isenberg: "Patientenrechtegesetz der Bundesregierung ist Mogelpackung" - Nachbesserungen im Gesetzentwurf dringend nötig

 

Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg:

"Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt müssen alle Beteiligten sowie die Bundesländer Nachbesserungen einfordern.

Die Länder Berlin und Brandenburg sind seit Jahren Vorreiter, u.a. mit einem Entschließungsantrag des Bundesrats. Patientenschutz muss TOP-Thema werden, auf Bundesebene sowie auf Ebene der Bundesländer. Berlin hat bereits vor Jahren als erstes Bundesland eine Patientenbeauftragte eingesetzt. Deren Aufgaben werden zukünftig gestärkt, auch bezüglich Pflegethemen.

Die Punkte, die im Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Justizministeriums fehlen, werden hier von mir ausführlich erläutert:

http://thomas-isenberg.info/2012/03/05/thomas-isenberg-patientenrechtegesetz-der-bundesregierung-ist-mogelpackung/".

Soziale Netzwerke

Rainer-Michael Lehmann

Sozialdemokraten vor Ort

SPD Pankow

SPD Französisch Buchholz

SPD Karow-Buch

Rona Tietje, Bürgermeisterin Kandidatin

Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages

Termine

Öffentliche Sitzung der SPD Französisch Buchholz
21.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

Alle Termine

Mitglied werden

Zähler

Besucher:451140
Heute:14
Online:2