Enttäuschender Abgang

Veröffentlicht am 04.12.2008 in Bundes-SPD

Dass Wolfgang Clement die Partei verlassen hat, stößt selbst bei seinen einstigen Unterstützern auf Unverständnis und Enttäuschung. Leider ist festzustellen, dass dieses Urgestein der Sozialdemokratie, seinen Stolz nicht überwinden konnte und nun wie ein gebissener Hund die Bühne räumt.

VON LUCAS KOPPEHL

Fast hatte man das, mittlerweile schon „Bundes-“, Schiedsverfahren ganz vergessen: Die alte Geschichte vom Jahresanfang bezüglich der Clement‘schen Äußerungen im hessischen Wahlkampf hatte die Partei noch nicht durchstanden.
Obwohl es im Spätsommer noch nach einem „sehr wahrscheinlichen“ Parteiausschluss aussah, der bereits von der nordrhein-westfälischen Landesschiedskommission Ende Juli beschlossen war, ging man Anfang November bereits fast sicher von einer kommenden Rüge aus. Und diese erfolgte dann auch am 28. November ganz offiziell.

Solidarität ohne Erfolg

Ein ganz offensichtlicher Erfolg der durch seine Wehr gegen den NRW-Beschluss ins Rollen geratenen Kampagne, die mit abertausenden Einsendungen, elektronischer wie auch materieller Form, dem großen Unmut Ausdruck gab, wie die SPD mit kritischen Köpfen umgeht. Diese Fülle an Solidaritätsbekundungen machten es der Partei schlussendlich unmöglich, d.h. der Öffentlichkeit sehr schlecht vermittelbar, Clement tatsächlich auszuschließen. Unpopulär hätte es ausgesehen, dass man ausgerechnet ein Jahr vor dem Bundestagswahlkampf einen der führenden Köpfe aus der eigenen Partei ausschließt. Auch hätte sich die SPD fragen lassen müssen, warum eine so alte, die Basisdemokratie quasi erfundene Volkspartei, so dünnhäutig auf Partei-interne Kritik reagiert.
Dennoch war ein Ausweg möglich: Mit einer Rüge hätte man vor allem den Zeitpunkt der Äußerungen Clements geahndet, denn sich lediglich bei den Wahlkämpfern persönlich zu entschuldigen, die er „ohne Absicht gekrängt habe“, genügt nicht. Auf der anderen Seite hätte man jedoch durch den Nicht-Rauswurf Balance gehalten und die Sache – um es klar zu sagen – leicht unter den Tisch kehren können.

Der Rüge zu viel

Doch war dies Wolfgang Clement offensichtlich nicht genug. Er wollte vollständige Absolution oder würde sich andernfalls – um im Bilde zu bleiben – selbst aus der Partei verbannen, was er dann auch konsequent tat. Ein logischer, jedoch kaum verständlicher Schritt. Was interessiert einen gestandenen Sozialdemokraten eigentlich, mit welchen Rügen er belegt wird? Selbstredend ist es kein Ruhmesblatt, jedoch hätte es Clement ohne Ansehens- und Autoritätsverlust überstanden. In einem Jahr hätte keiner mehr darüber geredet.
Nun allerdings mit der Begründung auszutreten, dass in der SPD keine eigene Meinung mehr erlaubt sei, ist fadenscheinig*. Die Rüge wäre sogar gut begründbar gewesen, denn dass seine Äußerungen zur Unzeit positive Folgen gehabt hätten, ist wohl kaum zu behaupten.
Am Ende war es wohl Clement selbst, der keine Kritik vertragen konnte. Mit ihm hat die SPD einen wichtigen Mann verloren.

* Die nicht immer ganz Partei-konformen Artikel dieses Autors (der noch immer SPD-Mitglied ist) bestätigen dieses Argument.

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