Ein kleiner Erfolg - Mehr Mittel für den Bau von Aufzügen!

Veröffentlicht am 25.01.2016 in Pressemitteilung

Pressemitteilung vom 25. Januar 2016

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung.

Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh zog Bilanz und sprach in seiner Einführungsrede vom „Berlin als Labor eines offenen Deutschlands“. In Berlin habe sich eine Gesellschaft formen können, die nicht durch Religion oder Herkunft zusammengehalten wird, sondern durch die Werte der Toleranz, der Vielfalt und der Freiheit. Jeder Lebensstil und jede Einstellung sind in Berlin willkommen – auch alle negativen und positiven Entwicklungen Deutschlands spiegeln sich in dieser Stadt.

Berlin sei nicht mehr nur eine Stadt, sondern ein Versprechen, so Saleh: Das Versprechen lautet, dass Berlin eine Heimat für alle sein kann, die sich anstrengen und hier etwas aufbauen wollen. Eine Heimat der Mutigen. Eine Stadt des sozialen Miteinanders.

Die Berliner Zeitwende bringt viele Herausforderungen für die Stadt mit sich. So hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur viele zentralen Themen einer solidarischen Stadt aufgerufen. Vom Tourismus und Elektromobilität bis hin zum Gesundheitsstandort Berlin, dem Bereich der sozialen Arbeits- und Mietenpolitik, der Stadt als Bildungs- und Wirtschaftsstandort oder die Liegenschaftspolitik und die Daseinsvorsorge.

Der Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann sagt hierzu:

„Wir haben auf unserer Klausurtagung am Wochenende in Jena eine gute Bilanz unserer politischen Anstrengungen der letzten Legislatur ziehen können. Berlin ist mutig und bereit für die kommenden Herausforderungen einer sozialen, offenen und vielfältigen Metropole. Dies müssen wir besonders in der Frage um Zuwanderung und Integration unter Beweis stellen. Das werden wir auch schaffen.“

„Ich freue mich außerdem, dass es auf unser politisches Drängen hin gelungen ist, dass weitere 5 Mio. Euro aus dem SIWA II-Programm für den Bau weiterer Aufzüge bei der BVG bereitgestellt werden. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ole Kreins, und ich ergriffen die Initiative und forderten mehr Mittel in diesem wichtigen Bereich der Mobilität ein. Mir, als Sprecher der SPD-Fraktion für Belange von Menschen mit Einschränkungen, ist es schon lange ein Anliegen, hier für mehr Mittel zu sorgen, damit flächendeckende Teilhabe am Stadt- und Straßenland insbesondere für die Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gewährleistet wird. Hier sehe ich in Berlin in den kommenden Jahren noch viel Verbesserungsbedarf. Ein kleiner erfreulicher Schritt in diese Richtung ist aber nun getan.“

Die am Sonntag beschlossene Resolution „Berlin - Die attraktive und lebenswerte Metropole“ finden Sie hier als PDF zum Herunterladen.

 

Soziale Netzwerke

Rainer-Michael Lehmann

Sozialdemokraten vor Ort

SPD Pankow

SPD Französisch Buchholz

SPD Karow-Buch

Rona Tietje, Bürgermeisterin Kandidatin

Klaus Mindrup, Mitglied des Bundestages

Termine

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21.11.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Amtshaus Buchholz (AWO-Räume), Berliner Str. 24, 13127 Berlin

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