Pressemitteilung vom 25. Januar 2016
Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung.
Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh zog Bilanz und sprach in seiner Einführungsrede vom „Berlin als Labor eines offenen Deutschlands“. In Berlin habe sich eine Gesellschaft formen können, die nicht durch Religion oder Herkunft zusammengehalten wird, sondern durch die Werte der Toleranz, der Vielfalt und der Freiheit. Jeder Lebensstil und jede Einstellung sind in Berlin willkommen – auch alle negativen und positiven Entwicklungen Deutschlands spiegeln sich in dieser Stadt.
Berlin sei nicht mehr nur eine Stadt, sondern ein Versprechen, so Saleh: Das Versprechen lautet, dass Berlin eine Heimat für alle sein kann, die sich anstrengen und hier etwas aufbauen wollen. Eine Heimat der Mutigen. Eine Stadt des sozialen Miteinanders.
Die Berliner Zeitwende bringt viele Herausforderungen für die Stadt mit sich. So hat die SPD-Fraktion auf ihrer Klausur viele zentralen Themen einer solidarischen Stadt aufgerufen. Vom Tourismus und Elektromobilität bis hin zum Gesundheitsstandort Berlin, dem Bereich der sozialen Arbeits- und Mietenpolitik, der Stadt als Bildungs- und Wirtschaftsstandort oder die Liegenschaftspolitik und die Daseinsvorsorge.
Der Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann sagt hierzu:
