Für Karow, Buch, Französisch Buchholz

Ich kandidiere bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 im Wahlkreis 1 - Karow, Buch, Französisch Buchholz - in Berlin-Pankow.

Im Pankower Norden wird es voller. Wir bekommen neue Nachbarn, die nach mehr Lebensqualität suchen. Daraus ergeben sich einige Herausforderungen. Schulen, Kitas und Freizeiteinrichtungen müssen wir ausbauen. Auch die Straßen werden voller. 

Ich setze mich dafür, dass soziale Infrastruktur - Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen - besser heute als morgen erweitert werden. Außerdem müssen wir dafür sorgen, dass der Verkehr fließen kann und die Anbindung durch den öffentlichen Personennahverkehr verbessert wird. 

Vieles konnte schon erreicht werden - ich möchte mit Ihrer Unterstütung weiterhin diesen Wahlkreis im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten und den Wachstum gerecht gestalten. 

 

 

 

09.05.2016 in Gegen Rechtsextremismus

Erklärung zur Blockade des Bucher Ehrenmals am 8. Mai 2016

 

Am 8. Mai 2016, dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, wurde eine langfristig geplante Gedenkfeier am Ehrenmal für die gefallenen sowjetischen Soldaten in Buch, zu der verschiedene gesellschaftliche Gruppen, darunter der Verein der Verfolgten des Nationalsozialismus, aufgerufen hatten, unterbunden. Neonazis hatten offenbar bereits Monate zuvor eine 12 Stunden währende Kundgebung direkt vor dem Mahnmal angemeldet.

Die Behörden hatten erst wenige Tage zuvor und unmittelbar vor einem Feiertag darüber informiert, dass die Gedenkveranstaltung nicht möglich sein würde. Durch die Polizei wurde auf Nachfrage des Abgeordneten Rainer-Michael Lehmann (SPD) erklärt, dass die angemeldete Veranstaltung der Neonazis durchgesetzt werde.

Dazu der Abgeordnete Lehmann:

„An einem Tag, an dem Deutschland der Befreiung vom Nationalsozialismus gedenkt und die toten Soldaten ehrt, die ihr Leben für unsere Freiheit gelassen haben, wurde es Neonazis gestattet, durch einen Aufzug den ganzen Tag lang (!) das Ehrenmal in Buch zu blockieren. Ich finde das unerträglich.

27.04.2016 in Stadtentwicklung von SPD Französisch Buchholz

Alternativen zur Bebauung der Elisabeth-Aue in Blankenfelde im Nachbarort Französisch Buchholz nutzen

 

Die SPD Französisch Buchholz steht der Bebauung der Elisabeth-Aue weiterhin kritisch gegenüber, sie ist jedoch dialogbereit.

Wir erkennen die Notwendigkeit eines preisgünstigen Wohnungsbaus durch städtische Wohnungsbaugesellschaften an - gerade vor dem Hintergrund des starken Zuzugs nach Berlin. Wir stehen zu den politischen Zielen, möglichst viel Wohnraum auch für niedrige Einkommen zu schaffen. Wir sehen aber auch, dass es zur Bebauung der Elisabeth-Aue aus ökologischen, ökonomischen und insbesondere aus verkehrstechnischen Gesichtspunkten Alternativen innerhalb der Bezirksregion Französisch Buchholz gibt.  Daher wollen wir mit der folgenden Ausführung die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt anregen, alternativ eine Bebauung innerhalb von Französisch Buchholz, beginnend vom Hugenottenplatz, Navarra-Platz, Triftstraße bis zur Bucher Straße und entlang der Bucher Straße in Betracht zu ziehen.

23.03.2016 in Wahlkreis

Grüße zu Ostern

 

zu Ostern wünsche ich euch einige ruhige Tage im Kreise eurer Liebsten und etwas Zeit um inne zu halten. Leider gibt es dafür genug Anlässe.

Die terroristischen Anschläge von Brüssel und das bemerkenswerte Zusammenstehen der Brüsseler Bevölkerung erinnern mich daran, dass neben den Sicherheitsmaßnahmen vor allem der Zusammenhalt verstärkt werden muss. Gleichzeitig frage ich mich was in Belgien so schief gelaufen ist, dass junge Männer den eigenen Tod in Kauf nehmend Massaker anrichten und was wir daraus lernen sollten.

Auch die teils schockierenden Ergebnisse der kürzlichen Landtagswahlen empfinde ich als ein Warnung. Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten können mit eindimensionalen Parolen die Erfolge sozialdemokratischer Politik in Bund und Land wertlos erscheinen lassen und die politische Landschaft im Handumdrehen ändern. Selbst in ehemals sozialdemokratisch geprägten Regionen hatten sie mit ihrer Kampagne gegen Flüchtlinge großen Erfolg.

Die Antwort muss sein, dass wir für eine Politik des sozialen Ausgleichs eintreten. Das heißt, auf der einen Seite, Flüchtlinge gut unterzubringen und Integration zu organisieren und, auf der anderen Seite, wieder verstärkt zu investieren und sicherzustellen, dass die soziale Infrastruktur mit dem gegenwärtigen Wachstum Schritt hält. Wir müssen klar stellen, dass es keinen Wettbewerb zwischen Flüchtlingen und Deutschen um Arbeit, Wohnraum und soziale Leistungen gibt.

Ich finde es daher sehr passend, dass die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 unter der Überschrift "Füreinander" steht. Besonderes in diesen schwierigen Zeiten brauchen wir mehr Rücksicht, Akzeptanz, Zusammenhalt, ehrenamtliches Engagement, Dialog und Beteiligung. Dafür setze ich mich ein und zähle auf eure Unterstützung.

21.03.2016 in Frauen von SPD Französisch Buchholz

Equal Pay Day 2016

 
Auf dem Equal Pay Day

Am 19. März fand der diesjährige Equal Pay Day statt, der internationale Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Bereits am 18. März traten Gewerkschaften, Parteien und viele weitere Organisationen gemeinschaftlich vor dem Brandenburger Tor in Berlin für den Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ein. 105 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag ist die Lohnungleichheit zwischen Frauen und Männern in einer der reichsten Volkswirtschaften immer noch eklatant. In Zahlen bedeuetet das 16,20 Euro durchschnittlicher Bruttostundenverdienst für Frauen im Vergleich zu 20,59 Euro für Männer. Das muss sich ändern. 

Auch die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Pankow und die Buchholzer SPD waren an diesem Tag anwesend - für mehr Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Frauen und Männern. 

Für Sie im Wahlkreis

Bürgerbüro Rainer-Michael Lehmann
Achillesstr. 52
13125 Berlin

Mo, Do: 13-18 Uhr
Di:        9-16 Uhr
Mi, Fr:   11-16 Uhr
Sa:        9-12 Uhr

030 / 9487 9650
buergerbuero.lehmann(at)t-online.de

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Wahlprogramm 2016

Termine

Bürgersprechstunde Karow
01.06.2016, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr

Bürgerbüro, Achillesstr. 52, auf der Piazza, Karow

Buchholzer Festtage 2016
03.06.2016, 18:00 Uhr - 05.06.2016, 20:00 Uhr

Hauptstraße 64 Berlin, 13127

Abt. Vorstand - anschl. Stammtisch
03.06.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr

Zum Eisernen Gustav - Hauptstraße 59a, 13127 Berlin

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